Lieber Karl Amesbauer,
ich schicke Dir einen Artikel zum Friedensvolksbegehren, den ich für Eure
Homepage - oder Euren Newsletter - verfasst habe. Es würde mich sehr freuen,
wenn Du mit diesem Artikel Euer Publikum auf dieses wichtige Thema aufmerksam
machen könntest. Leider hat es nicht sehr viel mit Religion zu tun, sondern mehr
mit Politik, aber wie Du richtig schreibst, ist die Verwirklichung des
Weltfriedens eine wichtige Aufgabe für religiöse Menschen.
Liebe Grüße, Astrid
Den Frieden zu bewahren, ist heute eine dringliche Aufgabe. Denn hinter unserem Rücken und ohne uns zu fragen soll ein EU-Verfassungsvertrag beschlossen werden, der eine Aufrüstungspflicht für alle Mitgliedsländer enthält. Ein Rüstungsamt soll eingerichtet werden, das diese Aufrüstung überwachen soll. Nach diesen Plänen soll sich die EU von einem Wirtschaftsbündnis zu einem Militärbündnis mit Beistandspflicht weiterentwickeln. Die Entscheidung über die Entsendung der Truppen soll der demokratischen Kontrolle entzogen werden. EU-Kampftruppen sollen innerhalb von nur 10 Tagen weltweit einsetzbar sein – auch ohne UNO-Mandat. Denn im EU-Verfassungsvertrag wird zwar von der Vereinbarkeit mit der UN-Charta gesprochen, jedoch heißt es an keiner Stelle "Einsätze nur mit UNO-Mandat".
Es sagt viel über den Zustand der Demokratie in Österreich aus, dass diese Themen öffentlich kaum diskutiert werden. Obwohl vier namhafte Verfassungsexperten (Univ.Prof. Dr. Theo Öhlinger, Univ.Prof. Dr. Heinz Mayer, Hon.Prof. Dr. Heinrich Neisser und Univ.Prof. Dr. Stefan Hammer) eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung als nötig erachten, da diese eine Gesamtänderung der österreichischen Verfassung bedeutet, sprechen sich alle vier Parlamentsparteien gegen eine Volksabstimmung aus. Obwohl nach wie vor rund 80% der österreichischen Bevölkerung die Neutralität befürworten, halten es ihre gesetzlichen VertreterInnen im Parlament nicht für notwendig, sich für die Neutralität – und damit gegen die EU-Verfassung und die Teilnahme an einem EU-Militärbündnis – auszusprechen. Der irische Verteidigungsminister hingegen hat bereits erklärt, dass Irland als neutrales Land nicht an der gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik teilnehmen könne.
Aus diesen Gründen bitte ich alle friedliebenden Menschen, die Unterstützungserklärung für das Friedensvolksbegehren an eurem Magistrat/Gemeindeamt zu unterschreiben. Das Friedensvolksbegehren richtet sich gegen oben genannte Entwicklungen und für die Beibehaltung der Neutralität, für soziale Absicherung statt Aufrüstung. Wir hoffen, damit dieses Thema endlich ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen, denn die derzeitige Politik heißt: Verschweigen und Vertuschen.
Mehr Informationen findet ihr auf
www.friwe.at
www.friedensvolksbegehren.at